Das derzeit durch den Magistrat der Landeshauptstadt Linz im Geschäftsbereich Abgaben und Steuern genutzte Programm „SELB“, mit welchem diverse Steuern und Abgaben im kommunalen Bereich verwaltet werden, soll abgelöst werden. Zur weiteren optimalen Nutzung des im Magistrat Linz bereits genutzten SAP-Systems, der damit einhergehenden Lizenz-Basis und des bereits aufgebauten Know-Hows des Personals sowie der gewünschten reibungslosen, zeitnahen Umsetzung unter Vermeidung problematischer Schnittstellen durch eine Neuentwicklung, soll die zu beschaffende Software-Lösung auf SAP basieren und speziell an die Anforderungen der öffentlichen Verwaltung auf kommunaler Ebene anpassbar sein.

Das SAP-basierte ERP-System GeOrg ist bereits seit 2020 bei der Auftraggeberin in Verwendung. Die genannte Softwarelösung soll nunmehr erweitert werden, um die zusätzlichen Anforderungen und Prozesse für die Kommunalsteuer, die Tourismusabgabe (Ortstaxe und Freizeitwohnungspauschale), die Gebrauchsabgabe, die Versteigerungsabgabe und die Lustbarkeitsabgabe abzubilden. Dazu sind zusätzliche GeOrg-Module und Dienstleistungen, im Wesentlichen Entwicklungen zur Anpassung der magistratsspezifischen Anforderungen, erforderlich.

Eine Marktrecherche hat ergeben, dass aktuell allein der Anbieter Comm-Unity EDV GmbH mit der Softwarelösung „GeOrg“ als Lizenzhalter diese Erweiterungen bzw. Adaptionen in der gewünschten Form und Umfang vornehmen kann. Als Inhaber aller Ausschließlichkeitsrechte an der Software (Eingriff in den Source-Code) obliegt es zudem allein der Comm-Unity EDV GmbH Bearbeitungen, Weiterentwicklungen und Wartungen an der Software vorzunehmen sowie Nutzungs-/Bearbeitungsrechte an Dritte zu vergeben.

Wie oben beschrieben kann der Auftrag aus technischen Gründen sowie aufgrund des Schutzes von Ausschließlichkeitsrechten nur von einem bestimmten Unternehmen, nämlich Comm-Unity EDV GmbH, Prof.- Rudolf-Zilli-Straße 4, 8502 Lannach ausgeführt werden. Demgemäß sind die Voraussetzungen nach § 37 Abs 1 Z 3 lit. a und b BVergG 2018 erfüllt.